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   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2016 - 5 B 459/16   

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https://dejure.org/2016,70706
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2016 - 5 B 459/16 (https://dejure.org/2016,70706)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.04.2016 - 5 B 459/16 (https://dejure.org/2016,70706)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. April 2016 - 5 B 459/16 (https://dejure.org/2016,70706)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung eines Bereichsbetretungsverbots und Aufenthaltsverbots bei hinreichender Wahrscheinlichkeit der Begehung einer Straftat einer Person in dem betroffenen örtlichen Bereich (hier: Fußballgroßveranstaltungen)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung eines Bereichsbetretungsverbots und Aufenthaltsverbots bei hinreichender Wahrscheinlichkeit der Begehung einer Straftat einer Person in dem betroffenen örtlichen Bereich (hier: Fußballgroßveranstaltungen)

  • rechtsportal.de

    PolG NRW § 34 Abs. 2 S. 1
    Erteilung eines Bereichsbetretungsverbots und Aufenthaltsverbots bei hinreichender Wahrscheinlichkeit der Begehung einer Straftat einer Person in dem betroffenen örtlichen Bereich (hier: Fußballgroßveranstaltungen)

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Bayern, 02.04.2015 - 10 C 15.304

    Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung; Ermittlungsverfahren wegen

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2016 - 5 B 459/16
    vgl. nur OVG NRW, Beschluss vom 8. September 2015 - 5 E 669/15 - Bay. VGH, Beschluss vom 2. April 2015 - 10 C 15.304 -, juris, Rn. 7, jeweils m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2006 - 5 B 1142/06

    Ablehnung eines Antrages auf Prozesskostenhilfe mangels Erfolgsaussichten einer

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2016 - 5 B 459/16
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Februar 2016 - 5 B 225/16 - und - 5 B 2226/16 -, sowie vom 27. Juni 2006 - 5 B 1142/06 -, m. w. N.
  • VG Düsseldorf, 05.07.2016 - 18 K 3843/15

    Bereichsbetretentsverbot; Aufenthaltsverbot; Anhörung; Heilung ; Gefahr im Verzug

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. April 2016, - 5 B 459/16 -, (soweit ersichtlich bisher) nicht veröffentlicht, mit weiteren Nachweisen.

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. April 2016, - 5 B 459/16 -, a.a.O.

  • OVG Bremen, 16.02.2023 - 1 B 30/23

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen ein sofort vollziehbares Aufenthaltsverbot eines

    Insbesondere wenn Tatsachen aus der jüngeren Zeit vorliegen, können weiter zurückliegende Tatsachen für die Prognosestellung ergänzend zu berücksichtigen sein (vgl. insgesamt zum Vorstehenden VGH BW, Urt. v. 18.05.2017 - 1 S 1193/16, juris Rn. 49 und 50; NdsOVG, Urt. v. 26.04.2018 - 11 LC 288/16, juris Rn. 34 und 36, jeweils m.w.N.; OVG NRW, Beschl. v. 22.04.2016 - 5 B 459/16, juris Rn. 9).
  • VG Minden, 14.05.2018 - 11 K 730/17
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22. April 2016 - 5 B 459/16 -, juris Rn. 6 f. m.w.N.
  • VG Köln, 19.01.2022 - 20 L 82/23
    Denn Ergebnisse und Erkenntnisse aus einem anhängigen oder eingestellten Strafverfahren können in die Gefahrenprognose Eingang finden, soweit ein Restverdacht verbleibt, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22.04.2016 - 5 B 459/16 - juris Rn. 9.
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